Minister Peter Friedrich wirbt für EU-Programm: Donauraum-Strategie bietet viele Chancen

Veröffentlicht am 19.07.2015 in Partei

Gespräch über die EU-Donauraumstrategie (von links nach rechts): Marcus Kiekbusch (Tuttlingen), Erich Eisemann (Rottweil), Jens Löw (Schwarzwald-Baar), Minister Peter Friedrich, Rainer Kaufmann (Regionalverbandsdirektor a.D.) und Henning Keune (Schwarzwald-Baar).

Bei einem Treffen mit Vertretern der SPD-Kreisverbände Rottweil, Schwarzwald-Baar und Tuttlingen hat Europaminister Peter Friedrich (SPD) über die EU-Strategie für den Donauraum informiert und eine Beteiligung der Region an diesem Förderprogramm angeregt. Mit der sogenannten Donauraumstrategie will die Europäische Union die Zusammenarbeit von nationalen und regionalen Akteuren von der Donauquelle bis zur Mündung der Donau ins Schwarze Meer stärken und ausgewählte Projekte finanziell fördern. Neben den bereits bestehenden Förderprogrammen der EU sollen ab September 2015 auch Finanzmittel aus dem neu geschaffenen „Europäischen Fonds für strategische Investitionen (ESIF)“ zur Verfügung stehen.

Gefördert werden sollen schwerpunktmäßig Projekte aus den Bereichen Mobilität, Umweltschutz und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, aber auch Maßnahmen zur Förderung von Kultur und Tourismus. Um die Entwicklung von Projekten zu erleichtern, hat die Landesregierung zwei Beratungseinrichtungen geschaffen, die nicht nur öffentlichen Projektträgern, sondern auch Unternehmen der Wirtschaft bei der Antragsstellung helfen. Das Engagement der Landesregierung erklärt Minister Friedrich so: „Für Baden-Württemberg ist Südosteuropa eine der zentralen europäischen Entwicklungsachsen mit vielfältigen europapolitischen aber auch großen wirtschaftlichen Chancen. Diese Chancen gilt es zu nutzen!“

Der Appell von Mister Friedrich wurde von den regionalen SPD-Politikern positiv aufgenommen. Man verwies darauf, dass man sich schon seit geraumer Zeit überlegen würde, wie die Region Schwarzwald-Baar-Heuberg von diesem Förderprogramm profitieren könne. So habe man bereits eine Arbeitsgruppe gebildet und unter dem Motto „Black to Black“ erste Ideen entwickelt. „Black to Black“ soll dabei den Bogen vom Schwarzwald zum Schwarzen Meer schlagen.

Hintergrund
Baden-Württemberg hat am 1. Januar 2014 für zwei Jahre den Vorsitz der Arbeitsgemein-schaft (ARGE) Donauländer von Niederösterreich übernommen. Die ARGE Donauländer umfasst 40 Regionen in zehn Donauanrainerstaaten und ist die älteste interregionale Vereinigung im Donauraum. Baden-Württemberg will sich mit seinem Vorsitz dafür einsetzen, die Aktivitäten der ARGE Donauländer noch stärker in die 2011 verabschiedete EU-Strategie für den Donauraum einzubringen und die Rolle der regionalen und kommunalen Ebene in der Strategie zu stärken. Baden-Württemberg ist auch Gastgeberland des Jahresforums der Donauraumstrategie, des politisch wichtigsten Kongresses des Donauraums, der am 29./30. Oktober 2015 in Ulm stattfindet und zu dem rund 1.200 internationale Gäste erwartet werden.

 

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