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Kreistagsfraktion Pressemitteilung zur Wahl des Landrates Tuttlingen am 15.03.2012

Die SPD-Kreistagsfraktion beschloss in der Fraktionssitzung am 15.01.2012 die Unterstützung von Bürgermeister Stefan Bär (Fridingen) bei der Wahl zum Landrat des Landkreises Tuttlingen.

Nach Gesprächen mit den Bewerbern Stefan Bär und Matthias Frankenberg wurde sehr schnell deutlich, dass Stefan Bär in zentralen Punkten bereit ist, die Positionen der SPD-Kreistagsfraktion aufzugreifen und umzusetzen. Auch seine persönliche Vorstellung überzeugte die Fraktion letztendlich, dass er der bessere Landrat wäre.

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Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Tuttlingen am 16.01.2012

Kreistagsfraktion Rede des Fraktionsvorsitzenden Dieter Müller zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2012 (15.12.2011)

Die Erstellung des Haushaltes 2012 ist sicherlich einfacher als die des Jahres 2011, da sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wesentlich verbessert haben. Durch erhöhte Zuweisungen aus dem FAG-Finanzausgleich und durch die Zusage der Bundesregierung die Kosten der Grundsicherung stufenweise zu erhöhen, ist eine wesentliche Entspannung der Haushaltssituation eingetreten.

Dies bedeutet aber nicht, dass wir jetzt wieder aus dem Vollen schöpfen können, da uns die eingegangenen Verpflichtungen aus der Vergangenheit (Ringzughaltestellen) einholen. Uns beschäftigt auch der Hinweis des Regierungspräsidiums, dass wir uns keine weitere Nettoneuverschuldung leisten können.

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Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Tuttlingen am 16.12.2011

Presseecho SPD freut sich über höheren Landeszuschuss für Kleinkinder

Gränzbote, 02.12.11

Kommunen bekommen für die Betreuung über drei Millionen Euro mehr vom Land

Kreis Tuttlingen (pm) - „Für das Jahr 2012 wird das Land Baden-Württemberg mehr als fünf Millionen Euro für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren im Landkreis Tuttlingen bereitstellen. Dies sind 3,1 Millionen Euro mehr als bisher“, freut sich der SPD-Kreisvorsitzende Fritz Buschle. Dies habe ihm der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (Singen) mitgeteilt. Den größten Anteil bekämen die Städte und Gemeinden im Kreis.

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Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Tuttlingen am 02.12.2011

Kommunalpolitik Mehr Geld für Kleinkindbetreuung im Landkreis: Kommunen bekommen im Jahr 2012 fast 3 Millionen Euro mehr

„Für das Jahr 2012 wird das Land Baden-Württemberg über 5 Millionen Euro für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren im Landkreis Tuttlingen bereitstellen. Das sind 3,1 Millionen Euro mehr als bisher“, freut sich der SPD-Kreisvorsitzende Fritz Buschle. Dies habe ihm der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (Singen) mitgeteilt.

Den größten Anteil bekämen die Städte und Gemeinden im Kreis. Sie erhalten im Jahr 2012 2,96 Millionen Euro mehr für die Betreuung von 0- bis 3-Jährigen in Kindertageseinrichtungen, so Buschle. Zusätzlich bekäme der Landkreis Tuttlingen im nächsten Jahr 177.000 Euro mehr an Zuweisungen für den Ausbau der Betreuung durch Tageseltern.

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Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Tuttlingen am 29.11.2011

Presseecho Walter Thesz setzt auf Kommunalpolitik

Heuberger Bote, 29.11.11

Die Spaichinger SPD will im politischen Geschäft vor Ort wieder mitmischen

Von Mirko Witkowski

Spaichingen Lange war es ruhig um die Spaichinger SPD. So ruhig, dass mancher vermutete, dass es die Genossen in der Stadt gar nicht mehr gibt. Als im Jahr 2009 zur Kommunalwahl die Gemeinderatsliste aufgestellt wurde, gab es in Spaichingen keine bestehenden Strukturen mehr. Für den 52jährigen Walter Thesz konnte es so nicht weiter gehen.

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Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Tuttlingen am 29.11.2011

Presseecho Integrationsministerin Bilkay Öney kann bei Moschee-Bau nicht helfen

Gränzbote, 28.10.11

Den Besuch von Informationsminiseriun Bilkay Öney (SPD) im BFZ Möhringen hat OB Michael Beck dazu genutzt, bei ihr um Unterstützung beim Moschee-Bau zu werben. Doch die Ministerin betonte, dass sie dafür die falsche Ansprechpartnerin sei. Dennoch soll in ihrem Ministerium überlegt werden, welche politischen Mittel die Donaustadt nutzen könne, um möglicherweise an Gelder zu kommen.

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Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Tuttlingen am 28.10.2011